Corona TafelEinsatz von „Risikogruppen“ im Präsenzunterricht

Mit der schrittweisen Wiedereröffnung der Schulen in NRW ergeben sich viele Fragen, die den Einsatz von Lehrkräften im Präsenzunterricht betreffen. Hier finden Sie die ab dem 3. Juni 2020 gültigen Regelungen dazu:

Am Freitag, den 22.5.2020 erließ das MSB präzisierte Regelungen bezüglich der Zugehörigkeit zu Risikogruppen, die den Schulen am 24. Mai 2020 mitgeteilt wurden:

Die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe wird ab dem 3. Juni 2020 durch eine individuelle Bewertung durch eine Ärztin oder einen Arzt vorgenommen unter Berücksichtigung der Kriterien des RKI.

"Lehrkräfte, bei denen aufgrund besonderer gesundheitlicher Risiken die Gefahr eines schweren Verlaufs von Covid-19 besteht, können auf der Grundlage eines ärztlichen Attests von der Verpflichtung zum Präsenzunterricht (einschließlich Pausen- oder Klausuraufsichten etc.) befreit werden. (…) Das ärztliche Attest muss den Grund für die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs nicht enthalten, es muss aber daraus hervorgehen, dass bei einer möglichen Infektion mit dem Coronavirus Sars CoV-2 aufgrund der besonderen Umstände bei der Lehrkraft die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs besteht.“

Dies bedeutet, dass ab dem 3. Juni 2020 ein ärztliches Attest ohne Nennung des Krankheitsgrunds bei der Schulleitung vorzulegen ist, wenn man sich selbst zur Risikogruppe zählt und vom Präsenzunterricht freigestellt werden möchte.

Wie die Regelung zum Schuljahr 2020/21 aussehen wird, ist weiterhin noch nicht bekannt. Wir hoffen, dass die Entscheidungsträger sich dazu zeitnah äußern, um den Schulen realistische Planungsmöglichkeiten zu eröffnen. Wir halten die Informationspolitik des Schulministeriums für unsäglich.

 

Bis zum 24. Mai galt das Folgende:

Kolleginnen und Kollegen, die zu der in der 15. Schulmail unter Punkt III.1 definierten Risikogruppe1 gehören, stehen momentan vor vielen Fragen, die ihre Tätigkeit betreffen.

Zum Schutz der Beschäftigten hat das Land Nordrhein-Westfalen als Dienstherr und Arbeitgeber im Rahmen der Fürsorgepflicht folgende Regelungen erlassen:

Die aktuelle Corona-Betreuungs-Verordnung ist momentan bis zum 24.05.2020 befristet (https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie)

„Soweit darüber hinaus dienst- und arbeitsrechtliche Regelungen im Einzelfall durch Schulleitungen oder Schulaufsichtsbehörden getroffen werden müssen, gilt als oberster Grundsatz, dass mögliche Gesundheitsgefährdungen so weit wie möglich auszuschließen sind.“

Bei den Risikogruppen gilt es zu unterscheiden zwischen der

  1. Risikogruppe 60+
  2. Lehrerinnen und Lehrern mit Vorerkrankungen (unabhängig vom Lebensalter), bei denen grundsätzlich ein erhöhtes Risiko für einen schwereren Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit dem Corona-Virus (COVID-19) besteht:
  • Therapiebedürftige Herz-Kreislauf-Erkrankungen (z.B. koronare Herzerkrankung, Bluthochdruck)
  • Erkrankungen der Lunge (z.B. COPD, Asthma bronchiale)
  • Chronische Lebererkrankungen
  • Nierenerkrankungen
  • Onkologische Erkrankungen
  • Diabetes mellitus
  • Geschwächtes Immunsystem (z.B. auf Grund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch regelmäßige Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr beeinflussen und herabsetzen können, wie z.B. Cortison)

1. Für den Präsenzunterricht gilt:

  • Risikogruppe 60+ sind vom Präsenzunterricht ausgenommen, es sei denn, sie reichen bei ihrer Schulleitung eine schriftliche Erklärung für den freiwilligen Einsatz im Präsenzunterricht ein.
  • Schwangeren, Lehrkräften mit Vorerkrankungen, so wie sie in der 15. Schulmail unter III.1 definiert wurden, ist es untersagt, Präsenzunterricht zu erteilen.
  • Aus Gründen des Datenschutzes müssen die Vorerkrankungen bei der Schulleitung nicht angegeben werden. Das Einfordern eines Attests durch die Schulleitung ist nur bei Dienstunfähigkeit von mehr als drei Tagen erforderlich.

    Die Pflicht zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über das Bestehen einer Dienstunfähigkeit ergibt sich allerdings dann für die Personengruppe der Beamtinnen und Beamten aus dem Verwaltungsvorschriften zur Ausführung des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) und des Landesbeamtengesetzes (LBG NRW) zu §62 LBG NRW, sofern eine Dienstunfähigkeit länger als drei Arbeitstage besteht.

Der Begriff der Dienstunfähigkeit ist nicht mit dem Verbot des Präsenzunterrichts zu verwechseln, der jede Lehrkraft dennoch zum Distanzunterricht, Teilnahme an Dienstbesprechungen und Konferenzen etc. verpflichtet, sofern diese unter Berücksichtigung der Hygieneregeln durchgeführt werden.

2. Für den Einsatz im Abitur gilt:

Lehrerinnen und Lehrer aus der Risikogruppe, d. h. Lehrinnen und Lehrer mit Vorerkrankungen und Lehrerinnen und Lehrer, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, sowie schwangere und stillende Lehrerinnen sind verpflichtet, an Verfahren zur Abnahme mündlicher Prüfungen teilzunehmen. Dabei sind die hygienischen Standards gemäß der CoronaBetrVO einzuhalten.

Im Rahmen der weiteren Schulöffnungen zeigt sich, dass wieder einmal insbesondere KorrekturfachlehrerInnen von den vielfältigen besonderen Herausforderungen in den Schulen betroffen sind:
Die zahlreichen im Distanzunterricht gestellten Aufgaben müssen einzeln korrigiert und ein individuelles Feedback gegeben werden – so der Wunsch vieler Schulleitungen, Eltern und Schülerinnen und Schüler.
Neben dem Erteilen von Präsenzunterricht unter veränderten Bedingungen und der gleichzeitigen Durchführung eines passgenauen und an die Phasen der Präsenz angepassten Distanzunterrichts, kommt nun auch die Korrektur von Abiturklausuren bei einer verkürzten Korrekturzeit hinzu.

Ebenso zeichnet sich ab, dass bei dem rollierenden Verfahren, das wahrscheinlich eine Beschränkung auf wenige Fächer erfordert, an vielen Gymnasien ausschließliche Mathematik, Deutsch und Englisch (und ggf. andere Fremdsprachen, die im Klassenverband unterrichtet werden) im Präsenzunterricht erteilt werden.

1 https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Schulverwaltung/Schulmail/Archiv-2020/200418/index.html